5. Mai 2020
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
am letzten Donnerstag kamen 1000 Europäer*innen aus Italien, Deutschland und ganz Europa zum 1. Deutsch-Italienischen Europa-Ratschlag online zusammen. Vielen Dank, dass Ihr bei dieser großartigen europäischen Begegnung dabei ward.
Gemeinsam haben wir damit einen neuen Maßstab gesetzt: Denn noch nie wurde eine solche Begegnung zwischen europäischen Bürgerinnen und Bürgern zweier Länder im digitalen Raum versucht. Dass dieser Versuch so ein großer Erfolg wurde, haben wir vor allem unseren wunderbaren Gästen, Euren engagierten Beiträgen und den exzellenten Dolmetscherinnen zu verdanken, ohne die diese Begegnung unmöglich gewesen wäre. Am letzten Donnerstag haben wir gemeinsam etwas europäische Geschichte zu einer europäischen Bürgergesellschaft geschrieben.
Wer den Ratschlag verpasst hat, oder ihn noch einmal anschauen möchte, kann dies nun hier tun: Deutsche Version / Italienische Version. Bitte teilt diese Videos auch breit z.B. auf Facebook oder Twitter, damit wir noch mehr Menschen erreichen können.
Auch die Diskussion selbst war wahrlich europäisch: Denn für alle war klar, es braucht jetzt mehr europäische Solidarität denn je zuvor. Ein Europäischer Hilfsfonds mit echten Hilfen für die am stärksten betroffenen EU-Länder wie Italien muss so schnell wie möglich kommen. Die ideologischen Widerstände gegenüber gemeinsamen europäischen Anleihen müssen angesichts der Notlage in der ganzen EU endlich beigelegt werden.
Die in der Diskussion vorgeschlagenen Negativzinsen sind dabei aber keine solidarische Lösung. Vielmehr müssen die Hilfen auch durch gemeinsame europäische Steuern (z.B. für große Digitalkonzerne), europäische Mindeststeuersätze und durch die Bekämpfung von Geldwäsche gegenfinanziert werden. Gerade bei der effizienten Bekämpfung der Geldwäsche können die anderen europäischen Staaten und besonders Deutschland viel von Italien lernen.
Klar war auch, dass alle Hilfen für Staaten als auch für Unternehmen den Klimaschutzzielen Rechnung tragen müssen. Wer jetzt einfach fossile Industriezweige unterstützt statt die Europäische Wirtschaft ökologisch umzubauen, handelt unverantwortlich. Dazu gehört auch das Thema der Luftverschmutzung durch Industrie, Landwirtschaft und Verkehr, das gerade in Norditalien von einigen für die schweren Verläufe von Covid-19 verantwortlich gemacht wird.
Zuletzt wurde in der Diskussion deutlich: Wir müssen jetzt gemeinsame Schritte zu mehr europäischer Demokratie gehen. Die geplante “Konferenz zur Zukunft Europas” muss trotz Corona stattfinden. Unsere Begegnung hat gezeigt, wie so etwas auch im digitalen Raum funktionieren kann.
Viele von Euch haben im Chat während der Veranstaltung schon viele Vorschläge gemacht, wie wir weitermachen können. Wir stellen diese Vorschläge gerade zusammen und werden Sie Euch dann zukommen lassen. Wenn Ihr noch Vorschläge habt, bitte sendet Sie unbedingt als Antwort auf diese Mail, damit wir sie noch mit aufnehmen können.
Unsere große Begegnung war nur der Anfang: Viele von Euch haben sich eine Fortsetzung gewünscht und genau daran arbeiten wir gerade. Ihr werdet die ersten sein, die davon erfahren.
Eine letzte Bitte: Unser großer europäischer Appell www.weareinthistogether.eu fehlen noch knapp 600 Unterschriften bis zur wichtigen Marke von 25.000! Bitte unterschreibt selbst und bittet andere, es auch zu tun! Damit setzt Ihr ein starkes Zeichen für europäische Solidarität! (und bleibt bei weiteren Aktionen auf dem Laufenden)
Vielen Dank für Eure Unterstützung und Solidarität!
Mit europäischen Grüßen,
Franziska Brantner, Sven Giegold und Alexandra Geese